Am vergangenen Donnerstag, 20.09.2018, fand ein durchaus historisches Ereignis für die Stadt Gersfeld (Rhön) und die Gemeinde Ebersburg statt. Zum ersten Mal überhaupt haben die obersten Gremien der beiden Kommunen, die Stadtverodnetenversammlung der Stadt Gersfeld (Rhön) und die Gemeindevertretung der Gemeinde Ebersburg, in gemeinsamer Sitzung getagt. Einziger, gewichtiger Tagesordnungspunkt war die Frage, ob die Verwaltungen der beiden Kommunen – jedenfalls die Kernbereiche derselben – in einem sogenannten Gemeindeverwaltungsverband zusammengefasst werden sollen.
Diese Frage ist schon länger Thema zwischen meiner Kollegin Brigitte Kram aus Ebersburg und mir und in beiden Rathäusern. Schon im Dezember des vergangenen Jahres haben die beiden Parlamente beschlossen, dass geprüft werden soll, ob eine Ausweitung der Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Gersfeld (Rhön) und der Gemeinde Ebersburg sinnvoll wäre. Beide Kommunen pflegen bereits seit vielen Jahren eine Interkommunale Zusammenarbeit im Standesamt- und der Kindergartenverwaltung, im Bereich der Feldwege- und Grabenunterhaltung, der Abwasserentsorgung und in vielen Projekten im sozialen Bereich.
Diese, im Frühjahr begonnene, erste Prüfphase wurde nun abgeschlossen. Die eingesetzte interkommunale und interfraktionelle Arbeitsgruppe kam einstimmig zu dem Ergebnis, das
den Parlamenten eine detailierte Prüfung und die Vorbereitung der Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes vorgeschlagen werden sollte. So ist es am vergangenen Donnerstag geschehen. Ein entsprechender Prüfauftrag wurde durch die beiden Parlamente erteilt, sodass nun ein arbeitsreicher, spannender Prozess vor uns liegen wird. Es werden nun etwa die derzeitigen Zuständigkeiten, der Aufbau, die Aufgabenerledigung u.v.m. in beiden Verwaltungen analysiert werden müssen um sodann zu entscheiden, ob - und falls ja welche - Aufgaben in einen Gemeindeverwaltungsverband überführt werden sollen, wie dieser aufgestellt, organisiert und finanziert werden kann. Sobald diese Analysen vorliegen und ausgewertet wurden, werden sie den Parlamenten wieder zur Beratung vorgelegt werden. Es gilt dann, wahrscheinlich gegen Ende des Jahres 2019, darüber zu entscheiden, ob ein Gemeindeverwaltungsverband tatsächlich gegründet werden soll. In den nun anstehenden Prüfprozess werden die Mitarbeiter beider Verwaltungen intensiv eingebunden und die Bürger informiert werden, auch Bürgerversammlungen soll es geben.
Dieser Prüfprozess ist sinnvoll und notwendig, da beide Kommunen aktuell und in der Zukunft vor vielen neuen Aufgaben und großen Herausforderungen stehen werden, auf die beide - kleine - Verwaltungseinheiten in ihrer derzeitigen Organisationsstruktur wohl nicht sinnvoll werden reagieren können und in Anbetracht der - auch durch das Land geschaffenen - finanziellen Zwänge weiter konsolidieren müssen.
Ich habe für weitere Informationen die Beschlussvorlage, die auch den Parlamentariern zur Beratung vorlag, unten zum Download angefügt.
Bild unten; FZ vom 22.09.2018
